15.03.12: SPD-Chef in Israel: Gabriel schockt mit "Apartheid"-Vergleich Q. zitiert und meint: "Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt." - Mutig und richtig!
Q. meint: Verständlich, wenn man den gegenwärtigen Zustand der Partei unter die Lupe nimmt. Das kann sich aber ändern, wenn die Linke vollständig in der Demokratie angekommen ist. Je früher, je besser!
Q. meint: Das sich stets wiederholende Ritual. Die Konservativen werfen das Feindbild Rot-Rot-Grün an die Wand mit altbewährter, überlieferter Rethorik (z.B. NSDAP: "Macht Deutschland vom Marxismus frei"). Das fügt sich derart ideal, als ob die "Linken" dafür erschaffen wurden.
Q. meint: Kein Wunder, dass die Union jetzt umschwenkt, denn die SPD rückt in den Umfragen immer näher. Da ist es höchste Zeit, mal wieder eine Position des politischen Gegners zu übernehmen......
Q. meint: So langsam beginnt man den Sinn und die Notwendigkeit der "Agenda 2010" zu verstehen, beim Blick auf die globale Finanzkrise. Vieles was daran lückenhaft und undurchdacht erscheint, lässt sich auf die Blockade von Schwarz/Gelb im Bundesrat zurückführen (Verhinderung des Mindestlohns, Verschärfung der Zeitarbeitsregelungen etc.). - Und man wünscht sich Gerhard Schröder ("Nein" zum Irak-Einsatz!!!!!!!), seinen Mut, seinen Weitblick und die SPD samt Grünen zurück in der Regierungsverantwortung.
Q. meint: Am Schluss seiner Rede zitiert Frank Walter Steinmeier den damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jochen Vogel, der drei Wochen nach Tschernobyl den Ausstieg aus der Kernenergie mit Worten forderte, die tatsächlich klingen wie die Kanzlerin heute: „Ein Vierteljahrhundert später – das ist eine bemerkenswerte Lernkurve, Frau Merkel, dazu gratuliere ich."
Q. meint: Mindestohn, Gesamtschule gegen Zwangseinteilung, Bürgerversicherung gegen Drei-Klassen-Medizin. Wo leben die Verfasser? Und wenn dann die Union auch diese Themen noch eingemeindet, das tut nämlich genau dann, wenn die Wähler es so wollen, dann gibt es immer noch einen Unterschied zwischen den Parteien, dass nämlich die Einen den Anderen hinterherlaufen. So lange fortschrittliche, nachhaltige Politik verhindern bis es der Wähler merkt, dann das Konkurrenzprodukt als das Eigene verkaufen, wie soeben in der Energiewende vollzogen. Der Trick 17 der Konservativen im Lande.
Q. zitiert aus Artikel: "Die Opposition begrüßte die Neuregelung. "Damit sind nun endlich auch hohe Nebeneinkommen erkennbar", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann. Die Rechtsstellungskommission habe mit den Empfehlungen "auf Initiative der SPD die Konsequenzen aus der Debatte um die zahlreichen bezahlten Reden von Guido Westerwelle" gezogen. Westerwelle hat seine Bezüge als Bundestagsabgeordneter und Fraktionschef zwischen 2005 und 2009 durch bezahlte Vorträge bei Banken und Hotelketten aufgebessert."
Q. meint: Das Streiten hat sich für die Schwachen im Lande gelohnt. Dass sich die Grünen im Endspurt verabschiedet haben, könnte ihnen noch vor die Füsse fallen.
Q. meint: Kaum bekommt die CDU vom Wähler in Hamburg ordentlich eins auf die Nase, bewegt sie sich beim Mindestlohn. Das sollte der Wähler registrieren und in den kommenden Wahlen dieses Jahres berücksichtigen.
Q. meint: Eine kleine Nachtkritik - Ein Trauerspiel. Wenn man die Sendung gesehen hat, kann man durchaus zu einem anderen Schluss kommen. Aber wer nur einen Hammer als Werkzeug hat, der sieht in jedem Problem einen Nagel. Und wenn man als Journalistin nicht mehr auf der Pfanne hat, als dass besagte Parteien sich inhaltlich nicht unterscheiden, dann sollte man vielleicht alternativ "Das perfekte Promi Dinner" anschauen und kommentieren. Das lief nämlich zeitgleich auf RTL.
Es ist schon befremdend, wenn man die beiden vorherigen Artikel vergleicht. Schon die Einleitungen deuten auf das Dilemma hin:
stern: Die Kanzlerin ließ die Hartz-IV-Verhandlungen scheitern. Opfer der kalten Machtpolitik sind 2,5 Millionen Kinder - im Superwahljahr 2011 sollten die Bürger sich revanchieren. Ein Kommentar von Hans-Peter Schütz.
welt: SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig hat die Hartz-IV-Gespräche mit einem sozialpolitischen Wunschkonzert verwechselt. Von Dorothea Siems.
Da für beide Journalisten die gleichen Fakten zur Verfügung stehen, ist es mehr als sonderbar, dass dem Leser der jeweiligen Publikationen derart unterschiedliche "Meinungen(?)" zugemutet werden.
Wie soll auf diese Art und Weise Meinungsbildung beim Wahlvolk funktionieren? Ist denn da Politikfrust und Wahlverdrossenheit nicht ein zwangsläufiges Ergebnis? Ein Ergebnis, das so offensichtlich zu erwarten ist, das da schon Methode unterstellt werden darf. Aber wenn dem nicht so ist, darf man getrost mindestens einem der beiden Journalisten absolute Unfähigkeit attestieren.
Es müsste doch eigentlich jedem einleuchten, dass so auf Dauer die Demokratie gefährdet ist!!!
Q. meint: Rot-Grün "verspielt" Umfragevorsprung? "....nur noch einen "läppischen" Punkt vor der Regierungskoalition"? Was soll die Häme, lieber Spiegel? - Das ist doch kein Wunder, wenn die Wirtschaft (angeblich) so brummt. Das hat schon Berthold Brecht erkannt: "Erst kommt das Fressen und dann die Moral." Und warum sind die Arbeitgeber der Metallbranche pünktlich zum Zeitpunkt der schlechten Umfagewerte für die konservativen Parteien vor dem anstehenden Superwahljahr bereit, sich mit der IG Metall auf vorgezogene Lohnerhöhungen zu einigen (VW gibt mit Lohnaufschlag Ton für Tarifrunde 2011 vor)? Aber war da nicht etwas mit der von Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, gegründeten "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft"?
Diese Zusammenhänge sind derartig unschwer zu analysieren, dass dieses auch vom Spiegel und seinen Redakteuren verlangt werden kann und auch muss. Denn die sich anbahnenden Probleme der Zukunft, stellvertretend seien hier die vorhersehbare Katastrophe rund um das "Atomendlager"(?) Gorleben und die Einführung einer Drei-Klassen-Medizin genannt, nebst gravierendsten Versäumnissen in der Klima- und Bildungspolitik der Schwarz/Gelben Koalition, werden der Generation Facebook nicht verborgen bleiben.
Q. meint: Wenn es nicht zum Weinen wäre, dann müsste man lachen. Jetzt mal ehrlich, wie soll Rot/Rot/Grün bei einem derartigen Affentanz schon auf Länderebene im Bund funktionieren. Das kann man sich wohl abschminken. Und Q. glaubt langsam, dass ist auch gut so!
Q. zitiert: "Die CDU ist ihm zu links geworden, die SPD sei verantwortlich für die Hartz-IV-Gesetze, die FDP unterstütze nur Banken und Lobbyisten, und die Linke, deren Positionen er teilweise auch vertritt, ist die Partei seiner früheren Verfolger. Bleibe also nur die NPD."- !!!!!!!!!!!!!!!
Q. zitiert aus Artikel und meint:"...Noch schlimmer ist allerdings das Weltbild, das diesem Entwurf zugrunde gelegt wird. In einer grausamen Welt der Globalisierung, der Märkte und der Sachzwänge fühlt sich der Mensch allein gelassen. Er hat, so ist weiter zu lesen, nur drei unbefriedigende Möglichkeiten: Er kann seine Pfründe verteidigen, sich anpassen oder resignieren."
Die besagte Stelle im Positionspapier lautet so: (".....Wo gesellschaftlicher Fortschritt vermisst wird, bleibt noch die Hoffnung auf den technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt. Doch auch diese Hoffnung existiert nicht ungebrochen. Das alte Fortschrittsmodell ist mit übermäßigem Ressourcenverbrauch und zu hoher Umweltbelastung verbunden. Die negativen Folgen, die in der fortschreitenden Erderwärmung ihren Niederschlag finden, verursachen schon jetzt so gigantische Kosten, dass die Bilanz des Fortschritts negativ wird. Mehrere Generationen haben inzwischen ihre Schlüsselerlebnisse – von Tschernobyl bis zur Bohrinsel Deepwater Horizon –, die ihnen die Risiken eines unkontrollierten technischen Fortschritts vor Augen geführt haben.)
Auf diese Entwicklung bleiben den Bürgerinnen und Bürgern drei Reaktionsmuster. Manche verteidigen ihre Errungenschaften und Privilegien, zuweilen verbrämt mit ideologischen Begründungen aus der Vergangenheit. Andere setzen auf Stärkung ihrer persönlichen Kompetenzen und ihre Flexibilität, um sich im verschärften Wettbewerb zu behaupten. Das dritte Muster ist Angst und Pessimismus. Alle zusammen bilden aber keine Basis für einen gemeinsamen gesellschaftlichen Fortschritt, der als Ziel ein besseres Leben für alle hat.
Im Klartext: Im Fortschrittspapier der SPD werden die Gründe und die damit zusammenhängenden Reaktionsmuster der Bevölkerung aufgeführt und als nicht zielführend eingestuft. Im Artikel verkürzt dies Nico Fried zu "Verteidigen, Anpassen, Resignieren". Weder auf die Gründe für die Reaktionen wird genügend eingegangen, schon gar nicht wird erwähnt, dass sie als unzureichend analysiert werden.
Q. zitiert weiter aus Artikel: Wie in einer Partei, die elf Jahre lang regiert hat, drei Führungsleute, von denen zwei sich Kanzler zutrauen, so einen deprimierenden Mist verzapfen können, bleibt ihr Geheimnis. Nur eines ist sicher: Ein Fortschritt ist das nicht.
Was hat das denn noch mit Information zu tun? Das ist schlimmer, äusserst schlampiger Journalismus. Entweder hat man das Positionspapier nicht verstanden oder, genauso schlimm, nicht einmal gründlich gelesen. Dass auf diese Weise die Politikverdrossenheit wächst, ist entweder nicht bewusst oder kommt da vielleicht nicht einmal ungelegen. Wer da Mist verzapft hat, und zwar gehörigen Mist, erklärt sich von selbst! Am besten liest man das Positionspapier selbst.
Und die "Oeffinger Freidenker" kommentieren so: Positionspapier der SPD - Von Stefan Sasse: Aus Zeitmangel verweise ich einfach nur auf Nico Fried von der SZ, der sagt praktisch alles zum Thema was gesagt werden muss.
Aus Zeitmangel kann in diesem Zusammenhang nur bedeuten, dass Herr Sasse das Positionspapier nicht gelesen hat. Ich danke Herrn Sasse für die Ehrlichkeit.
Q rätselt: Die sind sich sich ja scheinbar welche spinnefeind. Doch CDU/CSU/FDP werden nicht müde vor der Errichtung einer linken Republik zu warnen durch SPD, Linke und Grüne, erst ganz eindringlich wieder Guido Westerwelle auf dem vergangenen Dreikönigstreffen der FDP. Andererseits ist die SPD der Feind Nummer Eins für die Linke, denn sie ist ja in den Augen der Linkspartei in gleichem Masse neoliberal wie die scharz/gelben Parteien. Das soll der Wähler noch verstehen?
Q. meint: Forsa hat die beiden Parteien bei jeweils 24%. Allensbach sieht die SPD bei 28, die Grünen bei 18%. Da stutzt der Statistiker aber gehörig. Da sind wohl"Spin Doctors" am Werk!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Q. meint: "Wäre ich stur geblieben, hätte das den Bundespräsidenten - weil er sich so weit vorgewagt hatte - und das Staatsamt beschädigt". Ein Coming Out der absoluten Sonderklasse!!!!!!!!!!
Q. meint:Als ob dieser Brunnenvergifter nicht die Wirkung seiner Äusserungen kennen würde und berechnen könnte. Das ist wohl seine eigentliche Tätigkeit für die Bundesbank und Konsorten! Schaut man sich aktuellen Umfragewerte an (Allensbach: CDU 31%, SPD 32%), dann wird auch vollständig klar, warum die "Konservativen" mal wieder aus allen Rohren schiessen. Ob das der "deutsche Michel" jemals kapiert??????? Gewiss nicht, solange ihm von der sogenannten "Linken" samt faktenblinden Medien ins Hirn geschissen wird!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Q. meint: Wenn die sogenannte Linke das Volk nicht zusammen mit willfährigen, karrieregeilen Journalisten verhetzen würde, dann müssten wir solche Politmarionetten und Nullnummern schon lange nicht mehr ertragen. Und wir könnten endlich daran gehen, die wirklichen Probleme in Deutschland und anderswo zu lösen. Wer Rot/Grün, trotz unstrittiger Schwächen, mit solchen Fuzzis gleichsetzt gehört in die Irrenanstalt! Besser noch ins Exil! Es bleibt nur noch zu hoffen, dass die Medien dieses gruselige, den Intellekt des Wählers langsam beleidigende Gehampel möglichst schnell beenden.
Q. meint: Das ist ja nun nicht wirklich überraschend. Da muss man sich nur die Wahlprogramme der letzten Jahre dieser Parteien anschauen. In der grossen Koalition konnte sich die SPD noch gegen den Abbau des Sozialstaates stemmen und das Schlimmste abfedern. Es ist nur äusserst befremdlich, dass die Linke in der SPD den Hauptgegner ausmacht. Aber das hat vielleicht etwas damit zu tun, dass sie Joachim Gauck nicht als Bundespräsidenten wählen wollen. Was bei genauer Betrachtung Bände spricht.
Q. meint: Der selbe Mensch, der jetzt beim Vergleich der Wahlprogramme feststellt, eine gemeinsame Regierung in NRW müsste "eine Selbstverständlichkeit" sein, zieht seit Jahr und Tag mit dem Slogan "die SPD ist von den Neoliberalen nicht zu unterscheiden" oder ähnlich dümmlichen Albernheiten durch die Lande. Entweder ist Gregor Gysi schizophren oder der deutsche Michel schläft tief und fest. Wahrscheinlich beides. Aber wehe wenn er aufwacht. - Götterdämmerung!
Q. meint: Wirrköpfe unter sich. Das ist Wählerverunsicherung. Und das ist genau damit bezweckt. Dass sich Clement sogar noch mit der Wirtschaftsnull Merz verbündet lässt tief blicken.
Q. meint: Die einen meinen, SPD will sich mit Kommunisten vereinen (CDU, CSU, FDP). Die anderen beeiden, sie können SPD nicht von CDU,CSU, FDP unterscheiden (Die Linke). - "Oiner isch halt immer dr' Arsch", wie wir Latiner sagen.
Q. meint: Ich lach mich langsam kaputt. Als ob er das nicht vorher gewusst hat. Auch durch solche Personen und deren widersprüchliches Verhalten wird Wahlmüdigkeit erzeugt und gesteigert.
Q. meint: Zum Inhalt - nichts. Da sollte jede(r) selbst darüber nachdenken. Stumpfsinnig sind hingegen die Kommentare der vielfarbigen politischen Gegner. Hervorgehoben soll nur der grobmotorige Slogan werden, "Die geplanten Massnahmen vernichten Arbeitsplätze". Harsche Kritik an Steinmeiers Programm
Q. meint: Eine Partei, die Gegner im linken und rechten Spektrum hat, kann die schlechteste Partei nicht sein. Glänzend steht sie da, wenn die Gegner aus den eigenen Reihen stammen. - Denn das Prinzip "Teile und herrsche" wird durch die Verdoppelung zur Quadratur des Kreises. QED!!
Q. meint: Und Die Linke sieht keinen Unterschied zwischen Schwarz und Rot! - Ob es der Wähler bemerkt? - Konservativ heisst schlicht: "Nach uns die Sintflut!".
Q. meint: Vollkommen richtig! - Nur ein naiver Geist mag glauben, dass wir in Deutschland in Frieden leben können, während ein Grossteil der Menschheit im Elend versinkt!
Q. meint: Wenn die Informationen geholfen haben einen grösseren Schaden zu vermeiden, was ist dagegen einzuwenden? Das Abfackeln der irakischen Ölfelder hätte zu einer Umweltkatastrophe geführt, die uns ALLE betroffen hätte. Also Vorsicht mit einer vorschnellen Verurteilung.
29.02.08: Nach der Wahl in Hessen: Der Umfaller-Unsinn Kommentar vom 04.06.08: Am 3.06.08 hat die SPD zusammen mit Grünen und Linken die Studiengebühren in Hessen abgeschafft und damit ein zentrales Wahlversprechen eingelöst. Man konnte schon auf das Echo in der Presse gespannt sein. Womit allerdings nicht zu rechnen war, ist das Bombardement der Abgesänge und Totsagungen der SPD in den so genannten Nachrichtenblättern der Nation. Allein der "Spiegel" widmet dem Thema drei Artikel. Wohl dass es dem "Allerdümmsten" dämmert, dass die SPD überflüssig sei. Allerdings könnte der Schuss nach hinten losgehen, wenn langsam dem uninformiertesten Wähler dämmert, welches Spiel in unserem Lande gespielt wird. Nun kann man ja zu Studiengebühren unterschiedliche Meinungen haben, dies ist nicht Gegenstand der Debatte. Aber für das Wahlvolk, also uns, ist die Nachricht über die Abschaffung der Studiengebühren sehr wichtig. Diese Meldung erfolgt nicht, stattdessen wird die Partei, die massgeblich für die Abschaffung verantwortlich ist und damit ein Wahlversprechen eingelöst hat, flächendeckend durch inkompetente bzw. geschmierte Schreiberlinge in die Pfanne gehauen. Wie zum Beispiel der "Politikwissenschaftler" Franz Walter, sein Artikel ist die Krone des Unsachverstandes am heutigen Tage. Und man kann sich schon wieder lebhaft vorstellen, wie der Umfragekomiker Jörg Schönenborn (ARD) mit unschuldigem Dackelblick in die Kamera fragt: "Warum steckt die SPD in so einem Umfragetief?" Oder sein ebenso tumber Kollege Ulrich Deppendorf die Sendung "Bericht aus Berlin" mit den Worten "die SPD ist im freien Fall" anmoderiert. Und dann noch das hämische Grinsen dazu von "Bild-Kolumnist" Peter Hahne (ZDF). 03.06.08: Studiengebühren in Hessen abgeschafft 04.06.08: Nachruf auf die SPD: Eine Volkspartei implodiert 04.06.08: Parteien: SPD stürzt in Umfrage auf 20 Prozent 04.06.08: Parteien: Titanic-Stimmung bei der SPD 04.06.08: Sozialdemokraten in der Krise: Neue Umfrage, neues Rekordtief 04.06.08: Experten: Tatütata - Erste Hilfe für die SPD 04.06.08: Nur noch 20%: SPD auf Talfahrt 04.06.08: Umfrage: SPD stürzt auf Rekordtief 04.06.08: Mein lieber Schwan: SPD stürzt auf 20 Prozent 04.06.08: Umfragetief: Schwan vergrault SPD-Wähler 05.06.08: SPD: Adieu, du altes Trampolin 05.06.08: Hessen: Koch unterzeichnet Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren nicht 07.06.08: Grosse Koalition: CDU fürchtet den Minus-Trend der SPD 11.06.08: Der Gegen-Souverän
Quantologe meint : Raus mit dem Pack! - Nicht wegen der sogenannten "Gewissensentscheidung", sondern wegen des gewählten Zeitpunkts bzw. der Art und Weise.
Quantologe meint: Für den Träger des alternativen Nobelpreises ist kein Platz mehr dank der sogenannten Rebellen. - Und der Klimaschutz kann warten. Aber die Deutschen wollen es halt nicht anders. - Deutschland, immer noch ein Wintermärchen!
Quantologe freut sich saumässig darauf bis eine breite Öffentlichkeit versteht, dass ein Ziehsohn Filbingers, denselben als Nazi-Gegner bezeichnet, ein Lügner und deshalb ein Dummkopf ist. - Wie lange hält die konservative Presse Oettinger noch die Stange? - Und Lothar Späth schweigt.
Quantologe meint: Ein bisschen sehr spät. Und ist es nicht seltsam, wenn man sein Gewissen einen Tag vor der Wahl entdeckt, in der Probeabstimmung aber vorher mit Ja gestimmt hat? - Vor allem, wenn man weiss, was dies für die SPD bedeutet, vor allem für den Hessischen Landesverband. "S'hot a Gschmäckle", wie wir Latiner sagen! Der gewählte Zeitpunkt ist verräterisch.
Quantologe wiederholt: Der gewählte Zeitpunkt ist für die SPD verheerend. Wenn man Probleme mit dem eigenen Gewissen hat, sucht man nicht den brutalst möglichen Zeitpunkt gegen die eigenen Parteimitglieder. Die Sache stinkt gewaltig.Ob da Bestechung im Spiel war ist nebensächlich, Abhängigkeiten tun es zur Not auch!!!!!!
