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Initiative Neue Globale Perspektive

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Die Seiten im Internetz für Wissenwoller. Für Menschen, die trotz oder gerade wegen der bedrückenden Weltlage nicht länger wegschauen wollen oder können.

 

Baden Württemberg

 

Artikel

 

04.03.19: Baden-Württemberg: Kretschmann-Regierung stoppt Volksbegehren für kostenlose Kita Die Grünen ►CDU ►SPDBildungspolitik

Per Referendum wollte die SPD in Baden-Württemberg über kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten abstimmen lassen. Rechtlich nicht zulässig, sagt die grün-schwarze Landesregierung - und erntet Kritik.

09.02.18: Datenaffäre bei Südwest-Jusos: "Aktivitäten unter der Decke" SPD

Die Juso-Spitze in Baden-Württemberg wollte ihre Mitglieder für die Wahl eines neuen SPD-Landeschefs auf Linie bringen - und gab dafür sensible Informationen über Genossen weiter. Von Felix Bohr, Stuttgart

02.12.18: SPD-Krise in Süddeutschland: Ist da noch jemand?  Bayern ►SPD

In Baden-Württemberg und Bayern geht es der SPD noch schlechter als im Bund, die Partei bangt ums Überleben. Statt mit dem politischen Gegner ringen die Genossen mit sich selbst. Von Felix Bohr und Jan Friedmann, Stuttgart und München

10.11.18: Spruch über "junge Männerhorden" Grünen-Spitze distanziert sich von Kretschmann   ►Die Grünen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will Gruppen junger Flüchtlinge "in die Pampa" schicken. Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner reagiert empört: "Das ist nicht unsere Sprache."

23.08.18: Leutenbach im Rems-Murr-Kreis: Hass überrollt SPD-Ortsverein im Netz   ►SPD  Soziale Medien  ►Rechte Gruppierungen ►Drittes Reich

Die SPD Leutenbach startet auf ihrer kleinen Facebook-Seite einen Aufruf zum Parteieintritt – und wird mit über hundert Kommentaren überflutet. Die meisten sind Beleidigungen, bis hin zu Morddrohungen. Wie konnte es so weit kommen?

Q. meint: Ist es wieder soweit?

07.05.18: Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: Ein Bündnis verliert den GlanzCDUDie Grünen

Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: Ein Bündnis verliert den Glanz  DPA

Strobl, Kretschmann

Die Abwahl des grünen Freiburger Oberbürgermeisters verschärft die Krise der baden-württembergischen Landesregierung. Wie lange halten es Ministerpräsident Kretschmann und die CDU noch miteinander aus? Von Florian Gathmann und Jan Friedmann, Stuttgart

29.03.18: Baden-Württemberg: "Sind keine braune Hochburg": Bürger hadern mit ihrem AfD-BürgermeisterAfD

Als Bürgermeister Harry Ebert seinen Eintritt in die AfD bekannt gab, überraschte das in Burladingen auf der Schwäbischen Alb kaum jemanden - und regte doch viele auf: Etliche Bürger der Kleinstadt fürchten einen Imageschaden.

10.03.18: Baden-Württemberg: Innenminister verrät geheimen PolizeieinsatzCDU Polizei

Baden-Württemberg: Innenminister verrät geheimen Polizeieinsatz

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl hat Details zu einem verdeckten Polizeieinsatz gegen ausländische Tatverdächtige ausgeplaudert. Die Polizei spricht von einem Skandal.

18.02.18: Balingen: Anarchie in BW Flüchtlingsdebatte

Balingen wirkt wie ein kleines Paradies. Doch kürzlich schrieb ein Cafébesitzer einen Brandbrief über kriminelle Flüchtlinge, Tausende teilten ihn. Täuscht die Idylle?

27.11.17: Grundschule: "Schule muss leistungsorientiert sein"CDU ►Bildungspolitik ►Betonköpfe

Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann will das Projekt "Grundschule ohne Noten" beenden - zum Ärger der beteiligten Lehrer und Eltern. Von Fabian Busch

12.10.17: Fall Anis Amri: Sonderermittler wirft Behörden haarsträubende Versäumnisse vor ►LKA BerlinNRW ►ISIS

In seinem Bericht zum Berlin-Anschlag bringt Ex-Bundesanwalt Bruno Jost eklatante Versäumnisse ans Licht. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit" hätte man Anis Amri vor der Tat aus dem Verkehr ziehen können. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

28.07.17: Verwaltungsgericht: Dieselautos drohen in Stuttgart Fahrverbote  ►Abgas-Skandal

Das Urteil der Verwaltungsrichter: Baden-Württemberg muss mehr gegen die Luftverpestung in Stuttgart tun. Die Entscheidung könnte dafür sorgen, dass ältere Dieselautos bald aus der Innenstadt ausgesperrt werden.

23.07.17: Grünen-Ministerpräsident Kretschmann: Der Auto-KrisenmanagerDie Grünen ►Abgas-Skandal

Drohende Fahrverbote und Abgasskandale verunsichern den deutschen Autofahrer. Im Zentrum der Krise: Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Es geht um Geld, Arbeitsplätze - und Wahlkampf.

20.07.17: Schorndorf: Polizei präzisiert Angaben zu Randale bei Volksfest Krawallmacher

Tausend gewaltbereite Menschen auf der Schorndorfer Woche? Die ursprüngliche Polizeimitteilung zur Randale auf dem Volksfest führte zu Irritationen. Nun gibt es neue Zahlen.

18.07.17: Reaktionen auf Schorndorfer Krawalle: "Eine erschütternde Entwicklung"Krawallmacher/Demokratiefeinde

Nach den Krawallen auf dem Volksfest in Schorndorf debattieren Politik und Polizei über Konsequenzen. Woher kommt die Gewalt - und was lässt sich dagegen tun?

17.07.17: Schorndorfer Woche: Krawalle und sexuelle Übergriffe bei Volksfest in Baden-WürttembergKrawallmacher/Demokratiefeinde

Die Polizei beklagt "erschreckende Gewalt": Bei der Schorndorfer Woche in Baden-Württemberg haben zahlreiche Jugendliche randaliert. Die Beamten mussten Schutzmontur anlegen.

10.06.17: AfD: Der leise Protest der KonservativenAfD

Burladingen, ein Städtchen am Rande der Schwäbischen Alb, war immer rabenschwarz. Nun sympathisiert der Bürgermeister mit der AfD. Können sich die Konservativen wehren?

29.04.17: Dieselautos: Verzweifelte Charmeoffensive gegen Diesel-FahrverboteAbgas-Skandal ►Lobbyismus

Diesel-Autos verpesten die Luft in vielen deutschen Städten derart, dass Fahrverbote drohen - und damit ein Desaster für die Industrie. In Stuttgart will eine diskrete Gesprächsrunde das verhindern.

16.02.17: Pensionen im Schnellverfahren: So machen sich Abgeordnete die Taschen voll Die Grünen CDU  ►SPD

Eigentlich sollten die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags privat fürs Alter vorsorgen. Jetzt haben sie beschlossen: Die private Rentenvorsorge lohnt sich nicht, sie sollen wieder die lukrative Staatspension bekommen.

29.11.16: Asylpolitik: Herr Strobl demonstriert Härte  ►CDU  ►Flüchtlingspolitik

CDU-Vize Strobl will Abschiebungen forcieren. Doch viele seiner Vorschläge sind entweder alt, kaum umsetzbar oder missachten die tatsächliche Lage in den Fluchtländern.

28.11.16: Positionspapier: CDU-Vize Strobl provoziert mit Abschiebeforderungen  ►CDU   ►Die Grünen  ►Flüchtlingspolitik

Zuwanderung begrenzen und niedrig halten: Baden-Württembergs Innenminister Strobl will die Regeln für Einwanderung verschärfen. Sein Positionspapier gefällt sogar der CSU. Nur der Koalitionspartner, die Grünen, sind stinksauer.

24.11.16: Nächster Feinstaubalarm: Stuttgart ist hilflos gegen Feinstaub und Stickoxide  ►Umweltverschmutzung  ►Gesundheit

Die Stadt hat Deutschlands höchste Feinstaubwerte und würde dreckige Autos gerne aussperren. Doch das darf sie nicht. Ein Beispiel für die Ohnmacht vieler Kommunen.

22.08.16: Baden-Württemberg: Die seltsamen Geheimabsprachen von Grün-Schwarz  ►Die Grünen  ►CDU

Dass Grüne und CDU im Südwesten keine Wunschehe bilden, war von Beginn an klar. Die Bruchlinien treten nun in der Diskussion um geheime Absprachen auf. Um einen Streit zu vermeiden, hat man unliebsame Projekte nur im Geheimen geregelt.

20.08.16: Baden-Württemberg: Alles deutet auf Schwarz-Grün  ►CDU  ►CSU  ►Die Grünen

In Stuttgart regiert Winfried Kretschmann nun seit 100 Tagen mit der CDU. Das könnte der Vorlauf für den Bund sein – allerdings mit der Union an der Spitze und Angela Merkel als Kanzlerin.

07.08.16: Winfried Kretschmann: "Man siezt sich"  ►CDU  ►Die Grünen

Grün-Schwarz ist in Baden-Württemberg seit fast hundert Tagen im Amt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann über den Start der Vernunftehe.

17.07.16: Baden-Württemberg: Was im grün-schwarzen Geheimvertrag steht  ►CDU  ►Die Grünen

Auch wenn das Geld knapp wird, wollen Grüne und CDU in Baden-Württemberg bestimmte Projekte auf jeden Fall umsetzen. Welche das sind, sollte die Öffentlichkeit nicht erfahren.

05.07.16: AfD: Chaostag der AfDAfD

Die Stuttgarter Landtagsfraktion zerbricht am Antisemitismus-Streit, auch Landeschef Meuthen tritt aus. Das bizarre Schauspiel zeigt, wie zerrüttet sein Verhältnis zu Rivalin Frauke Petry ist.

04.06.16. BadenWürttemberg: SPD-Landeschef Schmid gibt Amt auf  ►SPD

Nils Schmid zieht die Konsequenz aus der deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl. Der SPD-Landeschef von Baden-Württemberg kandidiert im Herbst nicht erneut für das Parteiamt.

13.05.16: Baden-Württemberg: Kretschmanns Politik des Stillstands  ►Die Grünen  ►CDU

In Baden-Württemberg hat das schwarz-grüne Bürgertum, das im Weiter so seine Zukunft sieht, jetzt die passende Regierung. Aber die Politik des Stillstands ist hochgefährlich und beschert der AfD weiteren Zulauf. Der Leitartikel.

12.05.16: Kretschmanns Wahl: Liebesentzug schon in Stunde null  ►Die Grünen  ►CDU

Sechs Stimmen fehlten: Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten fand Winfried Kretschmann nicht den vollen Rückhalt des Regierungslagers. Vorher hatte es beim Partner CDU gekracht.

29.04.16: Koalition in Baden-Württemberg: Was im grün-schwarzen Koalitionsvertrag steht  ►CDU  ►Die Grünen

Historisches aus Baden-Württemberg: die erste grün-schwarze Regierung Deutschlands. Wenn denn alles gutgeht.

19.03.16: Baden-Württemberg: Union gespalten, Grüne optimistisch  ►CDU  ►Die Grünen

Die Regierungsbildung in Baden-Württemberg ist kompliziert. Doch wahrscheinlich wird Wahlsieger Kretschmann am Ende mit der Union koalieren. Dafür gibt es immer mehr Anzeichen.

14.03.16: Absage an Deutschlandkoalition: SPD lehnt Bündnis mit CDU und FDP in Baden-Württemberg ab  ►SPD

Die SPD in Baden-Württemberg will nicht am Wahlsieger Kretschmann vorbei Verhandlungen führen. Sie erteilte FDP und CDU eine Absage. In Sachsen-Anhalt zieht sich SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde von ihren Ämtern zurück.

25.02.16: Baden-Württemberg: Professor Meuthen verkauft die AfD  ►AfD

Öffentliche Diskussion mit der AfD? Das wollten SPD und Grüne in Baden-Württemberg eigentlich verhindern. Jetzt fand eine statt – mit eher unbefriedigendem Ausgang.

15.02.16: Landtagswahl: Baden-Württemberg streitet um die Gemeinschaftsschule  ►Bildungspolitik

Der Ärger in der Bildungspolitik prägt den Wahlkampf. Wie sieht die Zukunft des Schulwesens aus?

11.02.16: AfD-Wahlkampf: Professor Meuthen wählt die Macht  ►AfD

Baden-Württembergs AfD-Chef Meuthen könnte bald die größte Landtagsfraktion seiner Partei anführen. Er gibt sich gerne gemäßigt. Aber ist er das auch?

23.01.16: Berichte über sexuelle Belästigungen: Clubs in Freiburg lassen Flüchtlinge nicht mehr rein  ►Flüchtlingspolitik

Freiburg hat einen grünen Oberbürgermeister, rühmt sich seiner Willkommenskultur - doch nun das: Mehrere Clubs in der Stadt verweigern Flüchtlingen den Einlass. Hintergrund sind Berichte über sexuelle Belästigungen und Diebstähle.

23.01.16: Berichte über sexuelle Belästigungen: Clubs in Freiburg lassen Flüchtlinge nicht mehr reinFlüchtlingspolitik

Freiburg hat einen grünen Oberbürgermeister, rühmt sich seiner Willkommenskultur - doch nun das: Mehrere Clubs in der Stadt verweigern Flüchtlingen den Einlass. Hintergrund sind Berichte über sexuelle Belästigungen und Diebstähle.

23.01.16: SPD in Baden-Württemberg: Attacken gegen die AfD, Abgrenzung zu den Grünen   ►SPD

Die SPD in Baden-Württemberg steckt im Umfragetief - und in einem Dilemma zwischen erstarkenden Rechtspopulisten und dem alles überstrahlenden Ministerpräsidenten Kretschmann. Deshalb wählt Spitzenkandidat Nils Schmid die Flucht nach vorn.

21.01.16: Flüchtlinge: Bayern und Baden-Württemberg nehmen Neuankömmlingen Geld ab  ►Bayern  ►Flüchtlingspolitik

Wie in der Schweiz und in Dänemark nehmen süddeutsche Behörden Flüchtlingen bis auf einen kleinen Betrag ihr Vermögen ab. Sie werden damit nicht anders behandelt als Hartz-IV-Empfänger.

20.01.16: SWR: Komfortzone für die Mächtigen  ►Medien  ►AfD

Weil SPD und Grüne nicht mit ihr ins Fernsehen wollen, lädt der SWR die AfD aus. Das ist beschämend für den Journalismus und schadet der Demokratie.

18.01.16: Luftverschmutzung: Stuttgarter ignorieren den Feinstaub-Alarm  ►Umweltverschmutzung

Wegen der Wetterlage hat Stuttgart Autofahrer zum Umsteigen auf Busse und Bahnen aufgefordert, Kaminbesitzer sollen nicht heizen. Doch die Wirkung ist bescheiden.

25.12.15: Baden-Württemberg: Unbekannte legen Feuer in geplantem Flüchtlingsheim  ►Terrorismus

Bis zu 120 Flüchtlinge sollten ab Frühjahr 2016 in dem Gebäude unterkommen - nun wurde dort am Heiligabend Feuer gelegt. Der Brand wurde schnell gelöscht, weil ihn Feuerwehrleute beim Vorbeifahren zufällig entdeckten.

15.12.15: Ditib: Möglicher Brandanschlag auf türkisch-islamischen Dachverband in Stuttgart  ►Terrorismus

In der Nacht bricht ein Feuer in dem Gebäude aus, zwei Menschen können sich in Sicherheit bringen.

18.11.15: Stuttgart 21: Polizeieinsatz gegen Bahnhofsgegner war rechtswidrig   ►CDU  ►FDP

Wasserwerfer, Schlagstöcke, mehr als 100 Verletzte: Der Polizeieinsatz 2010 gegen Demonstranten des neuen Stuttgarter Bahnhofs war überzogen, urteilt ein Gericht.

13.10.15: Baden-Württemberg: Lokalpolitiker tritt nach Drohungen zurück  ►Terrorismus  ►Flüchtlingspolitik

Der Bezirksbürgermeister des Reutlinger Stadtteils Oferdingen soll bedroht worden sein, weil er sich für Flüchtlinge einsetzte. Nun ist er von seinem Amt zurückgetreten.

13.10.15: Gewalt im Fussball: "Hogesa"-Gründer war V-Mann  ►Verfassungsschutz  ►Rechte Gruppierungen

Vor einem Jahr machten die "Hooligans gegen Salafisten" Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der "Hogesa"-Gründer war V-Mann.

29.09.15: Brand an Asylunterkunft: Brand an geplanter Asylunterkunft  ►Terrorismus  ►Flüchtlingspolitik

Schon wieder hat ein Feuer ein Gebäude beschädigt, in dem bald Flüchtlinge leben sollten. Das Haus im baden-württembergischen Oberteuringen stand zum Zeitpunkt des Brandes leer. Ein Anschlag wird nicht ausgeschlossen.

21.09.15: Spitzenkandidat der Südwest-CDU: Surfen auf der Anti-Merkel-Welle  ►CDU

In der Union rumort es angesichts der Asylpolitik der Bundeskanzlerin: Ein Besuch an der Basis in Baden-Württemberg.

20.09.15: Baden-Württemberg: Brandanschlag auf geplantes Asylbewerberheim  Terrorismus

In der Sporthalle sollten bald Hunderte Flüchtlinge unterkommen - nun ist das Gebäude einsturzgefährdet: Unbekannte haben im baden-württembergischen Wertheim einen Brandanschlag verübt.

07.09.15: Thüringen und Baden-Württemberg: Brände in Asylbewerberheimen - mehrere Verletzte  ►Thüringen  ►Terrorismus

05.09.15: EnBW: Baden-Württemberg droht, unbefristet für Rückbau von Atomanlagen haften zu müssen  ►Bundesregierung  ►Energiekonzerne

24.08.15: Baden-Württemberg: Brand in geplanter Flüchtlingsunterkunft   ►Terrorismus

30.05.15: Subventionen: Schwaben fürchten ein britisches Atomkraftwerk  ►Großbritannien  ►Subventionen  ►Energiekonzerne

21.12.14: Baden Württemberg: CDU-Spitzenkandidat Wolf für Einwanderungsdebatte  ►CDU  ►Einwanderungspolitik

06.12.14: CDU-Kandidat Wolf in Baden-Württemberg: Schwarze Kopie des Grünen Kretschmann  ►CDU

05.12.14: CDU in Baden-Württemberg: Ein Viertel-Kandidat gegen Kretschmann  ►CDU

26.11.14: Stuttgart  21: Gericht stellt Wasserwerfer-Prozess ein

24.06.14: Prozessbeginn gegen Polizei: Wie konnte es zum "schwarzen Donnerstag" von Stuttgart kommen?     ► CDU    ► FDP

 

 

 

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